Rechtsgutachten zum KiBiz
Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) NRW im Spiegel des Bundesrechts SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe)
Mit diesem Thema befasst sich die Fachtagung eines Trägerbündnisses dem auch der Paritätische NRW angehört. Die Veranstaltung findet am 19. Mai von 14 bis 18 Uhr in der Volkshochschule Düsseldorf (Saal 1) statt.
Die Kanzlei Quaas und Partner legt in einem Rechtsgutachten dar, dass die Regelungen im KiBiz nicht vollständig dem Bundesrecht genügt. In der Tagung werden die Aussagen des Gutachtens mit Experten aus Verbänden, Ministerien, Mitgliedern des Landtags sowie Beteiligten aus den Einrichtungen diskutiert.
Es geht u.a. um folgende Fragen:
- Hat das vorgesehene Verfahren der Bedarfsfeststellung Bestand?
- Kann die Jugendhilfeplanung festlegen, was der tatsächliche Bedarf ist oder bestimmt die Nachfrage den Bedarf?
- Wird das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern angemessen berücksichtigt?
- Sind die Pauschalen akzeptabel?
- Können „gemeindefremde“ und „landesfremde“ Kinder aus der Förderung ausgeschlossen werden?
Anmeldung bis zum 9. Mai 2008
bei der Internationale Vereinigung der Waldorfkindergärten e.V. - Region NRW
Anmeldungsformular: hier
Einladungsflyer
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