arbeitsdruck 41 - November 2005
Schwerpunkt: Hartz VI

• Hartz im Herbst
  Seit der letzten Ausgabe des arbeitsdruck sind zwei Regierungen abgewählt worden, nicht zuletzt wegen der bislang wenig ruhm- und erfolgreichen Arbeitsmarktreform. Die neuen Regierungen sind entsprechend unter Druck. Wie sein Konzept ist auch die Position von Peter Hartz beschädigt. Die Wirkungen des SGB II sind bei den Menschen und in den Strukturen gründlich angekommen. Finanzielle Effekte auf Haushalte von Bund und Kommunen sind angeblich desaströs, ähnlich wie bei vielen Menschen, die von ALG II leben.

• Arbeit muss Selbstverständklichkeit für alle werden
  Die erste Ausgabe des arbeitsdruck nach dem Regierungswechsel in NRW liegt vor. Karl-Josef Laumann wendet sich als neuer Arbeits- und Sozialminister an die LeserInnenschaft. Er will notwendige Reformen gemeinsam umsetzen.

• SGB II: Zentrale Steuerung – dezentrale Verantwortung
  Für erfolgsfähig hält Christiane Schönefeld, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, die Arbeitsgemeinschaften zwischen Kommunen und der lokalen Bundesagentur für Arbeit (BA). Sie kritisiert die Forderung des Paritätischen zur Kommunalisierung der Betreuung der Landzeitarbeitslosen als übereilt. Welches Modell in der Vermittlung von Langzeitarbeitslosen letztlich besser sei, sei weiter offen.

• Passgenaue Hilfe erfordert dezentrale Verantwortung
  Die Notwendigkeit zur Kommunalisierung der Betreuung von Langzeitarbeitslosen unterstreicht Werner Hesse vom Gesamtverband des Paritätischen. Er antwortet damit auch auf Frau Schönefeld, blickt dabei zurück auf die Entwicklung von der Hartz-Kommission bis zur aktuellen Situation und unterstreicht die Sinnhaftigkeit dezentraler Verantwortung.

• SGB II – das Schnittstellenchaos
  „Das ist das grottenschlechteste Gesetz das ich je umsetzen musste,“ sagte neulich ein Sozialdezernent in einer Mitgliederversammlung einer Kreisgruppe des Paritätischen. Vor allem an den Schnittstellen zu den anderen Leistungsgesetzen gibt es erhebliche Probleme. Wie auf dem Rücken der LeistungsempfängerInnen gesetzliche Regelungen umgesetzt werden beschreibt Martin Debener.

• Nur nicht krank werden!?
  Arbeitslosengeld II BezieherInnen im SGB II, die länger als 6 Monate krank werden, kommen in die Sozialhilfe (SGB XII). Mit den Folgen dieser Regelung im Leistungs- und Vermögensrecht beschäftigt sich Jürgen Bahr vom Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach. Mit Beispielen aus der Beratung zeigt er auf, wie sich die Gesetze konkret auf die Betroffenen auswirken. Schließlich stellt er die Frage, ob das jemand so gewollt hat?

• Neues Zuwanderungsgesetz und Hartz IV
  Für Arbeit suchende MigrantInnen ist mit dem Jahresanfang nicht nur das SGB II und das SGB XII in Kraft getreten, sondern auch das neue Zuwanderungsgesetz. Seydi Ünlübayir vom Multikulturellen Forum aus Lünen, einer Mitgliedsorganisation des Paritätischen NRW, beschreibt die „doppelten“ Auswirkungen für MigrantInnen.

• Hartz IV und Straffällige
  Der mit Hartz IV vollzogene Systemwechsel trifft auch die Straffälligenhilfe. Kleine gesetzliche Neuregelungen bewirken große Veränderungen für die Betroffenen. Hermann Lampe von der Chance e.V. in Münster beschreibt sehr anschaulich die Auswirkungen im Einzelnen.

• Arbeitsgelegenheiten – Detailaufnahmen
  Im arbeitsdruck Nr. 40 haben wir Empfehlungen des Paritätischen zur Durchführung von Arbeitgelegenheiten veröffentlicht: Dabei war uns klar dass diese nicht 1 zu 1 umgesetzt werden. Problematisch sind vor allem die Fragen nach einem sinnvollen Fallmanagement und nach der Zusätzlichkeit. Vor einer differenzierten inhaltlichen Bewertung auf Seite 14 wollen wir – teilweise anonymisiert und gekürzt – einen Ausschnitt dessen dokumentieren, was aus den Empfehlungen bei unseren Mitgliedsorganisationen (MO) geworden ist.

• Qualität von Arbeitsgelegenheiten
  Einige Beispiele für die Durchführung von Arbeitsgelegenheiten (Agh) in Nordrhein-Westfalen haben wir auf den letzten Seiten dokumentiert. Eine fachliche Einschätzung dazu liefert, Doris Rix, Fachberaterin im Paritätischen Landesverband.

• Wie macht Kombi-Lohn Sinn?
  Mit dem Stichwort Kombi-Lohn ist in den letzten Monaten ein arbeitsmarktpolitisches Instrument aus der Versenkung wieder aufgetaucht, das längst begraben schien. Die Erfahrungen mit dem „Mainzer-Modell“ hatten zum vorläufigen Ende der Diskussion beigetragen. Derzeit gibt es mehr Fragen als gute Antworten.

• 1000 zusätzliche Ausbildungsplätze in der Pflege
  Die Schaffung neuer Ausbildungsplätze ist ein wichtiges Ziel. Die neue Initiative von Arbeitsminister Karl-Josef Laumann will die Ausbildungsmisere bekämpfen und dem drohenden Pflegenotstand vobeugen. Doris Rix, die als Fachberaterin die Umsetzung mit gestaltet, beschreibt die Aktivitäten im Paritätischen Landesverband NRW.

• 2,8 Millionen Euro für Modellprojekt
  HelferInnenausbildung im Altenpflegebereich

• Dienstleistungsoffensive für SeniorInnen
  Unsere Gesellschaft wird immer älter. Darauf stellt sich auch die Freie Wohlfahrtspflege ein. Dank eines neuen Projekts werden ihre Angebote nun auch online abrufbar.

• Quo vadis Jugendsozialarbeit
  Als Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit von Nordrhein-Westfalen beschreibt Reiner Mathes die schwierige Lage, in die die Angebote für sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte Jugendliche und junge Erwachsene durch die Hartz IV Gesetze geraten sind.

• Behinderte Menschen und Hartz IV
  Auch die Aktivitäten zur Eingliederung behinderter Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt haben sich durch Hartz IV geändert. Thomas Tenambergen, Fachberater im Paritätischen NRW, beschreibt die Entwicklung, stellt notwendige Fragen und sucht nach Lösungen.

• Life/Work Planning
  Life/Work Planning (L/WP) ist eine Jobsuch-Methode aus den USA, deren Ansätze in Deutschland zunächst verwundern: Julia Glöer beschreibt für den arbeitsdruck die Methode, mit der Sie als L/WP-Trainerin arbeitet.

• Kleine Hilfe – Große Wirkung
  Paritätische Geldberatung

• Die Leute vom Fachgebiet Armut und Sozialhilfe
  Barbara Wutke,

• 15 Jahre ECho e.V.
  Anlässlich Ihres 15jährigen Bestehens hat der ECho e.V. Menschen aus Chorweiler befragt; zu Ihrem Stadtteil, zum ECho e.V. usw. Es sind drei, teilweise ganz persönliche Berichte geworden, die wir im Heft verteilt, veröffentlichen.